08. Januar 2019

Ortsverband Göttingen

Ortsverband Göttingen besichtigt den neugestalteten Niedersächsischen Landtag

Am 05.12.2018 folgten 25 Mitglieder des Ortsverbands Göttingen einer Einladung der FDP-Landtagsfraktion und besuchten den neugestalteten Niedersächsischen Landtag in Hannover.

Empfangen wurden die Teilnehmer vom Besuchsdienst des Landtages. Dieser informierte zunächst über die bauhistorischen Meilensteine des Gebäudes welches ab dem Jahr 1962 als Landtag eingeweiht wurde. Die markante äußere Fassadenkubator wurde durch den Nachkriegsarchitekten Oesterlehn entworfen. Nach nunmehr 50 Jahren Nutzung durch die Abgeordneten, wies der Plenarsaalbereich große Defizite im Bereich Bau- und Sicherheit auf.

Im März 2010 beschloss dann der Landtag mit 91 von 152 Stimmen den Komplettneubau und es ging in die Planungsphase. Nach einem Umbau des ehemaligen Georg-von-Cölln-Hauses zum Ausweichplenarsaal, fanden hier die Sitzungen des Niedersächsischen Landtages während der Umbauphase statt. Letztmalig tagte der Landtag am 25. Juli 2014 im alten Plenarsaal.

Nach dem intensiven Umbauprozess fand die Eröffnung des neuen Plenarbereichs des Niedersächsischen Landtags am 27. Oktober 2017 statt. Die Gesamtbaukosten betrugen 58,2 Millionen Euro. Mit Abschluss der Bauarbeiten lagen die Mehrkosten bei 5,4 Millionen Euro.

Nach der Besichtigung des Plenarsaals und weiteren Räumlichkeiten fand zum Abschluss des Besuchs eine Fragestunde mit den Abgeordneten Frauke Heiligenstadt (SPD) und Belit Onay (Bündnis90/Die Grünen) statt. Themen waren unter anderem die Verurteilung von Kolleginnen und Kollegen durch das Landgerichts Limburg. Dies könnte das Ende des offenen Vollzuges sein, Nachwuchsgewinnung in allen Bereichen des Justizvollzuges, sowie die Rechtsprechung zur Besoldung  der niedersächsischen Beamten die laut dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig verfassungswidrig sei und zur Klärung an das Bundesverfassungsgericht verwiesen wurde. Zum Abschluss bedankte sich Uwe Oelkers bei den Abgeordneten für das offene Ohr und vereinbarte mit der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt ein weiteres Treffen.

Bericht von Uwe Oelkers