Vom 20. – 21.07.2022 trafen sich der Hauptpersonalrat (HPR) und die Vorsitzenden der Personalräte (PRV) der nds. Justizvollzugsanstalten im Avalon Hotelpark Königshof in Königslutter am Elm zum gegenseitigen Austausch.
Der Einladung durch den HPR-Vorsitzenden Koll. Jens-Niklas Krause konnten trotz übergreifend stark angespannter Personallage in den Anstalten neun PRV-Kollegen/innen folgen. Mehrheitlich stellt der Verband Nds. StrafvollzugsBediensteter (VNSB) die Personalratsvorsitzenden in den vierzehn Justizvollzugsanstalten, der Jugendanstalt und den Jugendarrestanstalten des Landes. Der Austausch in dem Format, dass alleinig die PRV der JVA’en mit dem HPR 2-tägig tagen, war seit längerer Zeit geplant und fand so erstmalig statt.
Koll. Krause berichtete zunächst von der allgemeinen Arbeit des HPR, so dass hier ein einheitlicher Kenntnisstand herrschte. Der stellv. Vorsitzende des HPR und Landesvorsitzende des VNSB, Koll. Oliver Mageney ergänzte anschließend mit den vollzuglichen Themen aus der HPR-Arbeit u. a. mit dem Modell, einer neuen Personalbedarfsberechnung für jede Anstalt individuell ausgelegt. Beide Kollegen konnten hilfreiche Tipps und Anregungen für die PR-Arbeit vor Ort übermitteln; es ergab sich ein äußerst kompetenter Austausch zwischen HPR und den öPR-Vorsitzenden.
Im weiteren Verlauf berichtete Herr Torsten Siemann von dem aus ministerieller Ebene erfolgten Vorstoß zur Änderung der Dienstpostenbewertung. Dieser stehe zwar noch ganz am Anfang, es sei aber an der Zeit, Neuerungen zu vollziehen. Zudem soll die neue Version in einer AV geregelt werden und nicht mehr als allgemeiner Erlass Gültigkeit haben. Dies stieß insgesamt auf großes Unverständnis der anwesenden Teilnehmer, da ein Grund für eine Abänderung nicht erkennbar war. Auch schien es, dass insbesondere für kleinere Anstalten die Möglichkeit erschwert wird, künftig Zulagenstellen auszuschreiben, da mangels Größe gar keine größeren Abteilungen geleitet werden können. Der HPR und die öPR-Vorsitzenden waren sich einig, dass da ein genaues Augenmerk draufgelegt werden muss, wenn eine Neufassung im Entwurf vorgelegt wird.
Es berichteten anschließend die einzelnen PR-Vorsitzenden aus ihrer Arbeit vor Ort. Dabei überzeugen sich die HPR-Mitglieder von einer deutlich niedergeschlagenen, stellenweise verzweifelten Stimmung. Immense Stundenbelastungen und viel zu wenig Personal in den Anstalten zeigen ein schwieriges Bild ab. Extrem war es bei der Thematik der Nachwuchsgewinnung, wo fast durchgehend von nicht ausreichend vorhandenen Bewerberzahlen berichtet wurde. Vor gut zwei Jahren war genau das das Thema der PRV bei einem seiner Zeit erbetenen Termin bei Frau Justizministerin Havliza, indem bereits dort darauf aufmerksam gemacht worden ist. Damals dafür noch fast belächelt und gegängelt zeigt sich nun aktuell, dass die Personalräte die Zeichen der Zeit frühzeitig erkannt hatten!
Am Folgetag konnte im Weframe-Vortrag „Vier Generationen Justiz: haben wir ein Generationenproblem?“ durch Kollegin Silvia Meyer aus dem OLG Celle ein Bild der „Generationen X, Y, Z“ vermittelt werden. Sich verändernde Wertevorstellungen und deren Wichtigkeit bei heranwachsenden Generationen wird zur zukünftigen Aufgabenstellung bei der Personalauswahl gehören und Bestandteil sein.
Es wurde sich noch lange über einzelne spezielle Themen ausgetauscht. Die Vorsitzenden der Personalräte aus den Justizvollzugsanstalten freuen sich auf eine erneute Möglichkeit zu einem solchen Austausch mit dem HPR auf diesem hohen Niveau. Danke Jens-Niklas!
Für den VNSB-Landesvorstand
Ralf Schlütemann
-Schriftführer im VNSB-LV-