Personalratsseminar des VNSB am 02. und 03. Mai 2011 im Waldhotel, Lingen

Zu einer zweitägigen Personalräteschulung kamen am 02. Mai rund zwanzig Mitglieder der Personalräte Meppen, Lingen (inkl. Lingen Damaschke) sowie Lingen, Abt. Groß Hesepe und Osnabrück, im Waldhotel Lingen zusammen. Das unter anderem durch diverse VNSB-Vorstandssitzungen (OV Emsl./Ostfr.) bekannte Domizil wartete bei sonnigem Mai-Wetter mit gepflegten Unterbringungsmöglichkeiten und hervorragender Verpflegung auf, und ließ diesbezüglich keinerlei Wünsche offen.

Der erste Seminartag startete mit der Begrüßung durch Thomas Gersema und Heinz Albers, einem Ausblick auf den geplanten Tagungsablauf sowie der obligatorischen Vorstellungsrunde. Auch wurde noch einmal an die bevorstehende Mitgliedertour des Ortsverbands Emsland/Ostfriesland nach Amsterdam  am 14./15. Oktober 2011erinnert.

Unter der altbewährten Seminarleitung von Detlef Litzki, der es sich trotz seiner verdienten Pensionierung dankenswerterweise nicht nehmen ließ, weiterhin als Experte in Sachen Personalvertretungsrecht für uns zur Verfügung zu stehen, startete man schließlich mit einem Rückblick auf die kürzlich stattgefunden Listenwahlen in den verschiedenen Anstalten, sowie mit Fragen zur Wahlordnung im Allgemeinen und Besonderem.

Weiter ging es inhaltlich mit § 59 des Nds. Personalvertretungsgesetzes – „Allgemeine Aufgaben des Personalrats“. Das Thema ist und bleibt aktuell, so dass auch dies einen kurzweiligen und interessanten Tagesordnungspunkt darstellte.

Nach einem hervorragenden Mittagessen startete Detlef den Nachmittag mit § 60 - „Informationsrecht des Personalrats“. Hier boten sowohl seine theoretischen Erläuterungen, als auch der stets im Auge behaltene Bezug auf die praktische Umsetzung reichlich Gelegenheit zu angeregten Diskussionen und zum Erfahrungsaustausch.



Eine Gruppenarbeit zu § 65 – „Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen“ richtete das Augenmerk der Teilnehmer schließlich auf das stets relevante Thema „Stellenvergabe“. Ein ausführlicher Vergleich der Handhabung von Stellenausschreibungen und Auswahlverfahren in den verschiedenen JVA’en ermöglichte einen lehr- und aufschlussreichen Einblick in die Praxis, so dass bereits der erste Lehrgangstag mit seinen abwechslungsreichen Inhalten einen großen Erkenntnisgewinn für alle Teilnehmer mit sich brachte.

Die freie Zeit nach Feierabend nutzte ein Teil der Seminarteilnehmer dazu, auf der Lingener Bowlingbahn in geselliger Runde mit den Kollegen zusammenzukommen, sich auszutauschen und kennenzulernen.

Der zweite Seminartag begann mit einem überaus interessanten und ausführlichen Vortrag des GPR-Vorsitzenden der JVA Celle, Friedhelm Hufenbach. Friedhelm war kurzfristig der Einladung gefolgt, sich als Referent für unser Seminar zur Verfügung zu stellen, und verstand es dank seiner langjährige Erfahrung in der Personalratsarbeit sowie durch seine anschaulichen Ausführungen, über die besonderen Umstände in Hinsicht auf den ÖPR/GPR in den JVA’en Celle und Salinenmoor zu berichten. Er gab reichlich Möglichkeit zu angeregten Diskussionen und stand allen Nachfragen geduldig Rede und Antwort, so dass sein Besuch im Emsland einen großen Gewinn für die Veranstaltung darstellte.

Der Rest des Vormittags war dem Themenschwerpunk LoHN und KLR gewidmet. Ludger Stoke, Controller in der JVA Lingen, stellte sich der Herausforderung, dem bisweilen mit Skepsis begegneten Thema „Leistungsorientierte Haushaltswirtschaft Niedersachsen als betriebswirtschaftliches Steuerelement in der Justiz“ Leben einzuhauchen. Er stellte sich einem kontroversen Meinungsaustausch über den nicht allen Anwesenden verständlichen Sinn und Zweck dieses „neuen“ Controlling-Instrumentes, und schaffte es gleichwohl, anschaulich zu erklären, welche Bedeutung den  Arbeitszeiterfassungsbögen zugrunde liegt, inwieweit durch das Projekt LoHN die Reform der niedersächsischen Haushaltswirtschaft konzipiert und umgesetzt wird, und welche Relevanz LoHN letztlich für die Budgetierung hat.

Er verdeutlichte zudem allgemeinverständlich, dass es beim Controlling weniger um eine vergangenheitsorientierte Kontrolle, als mehr um ein Steuerungselement im Hinblick auf zukunftsorientierte Planung und Gestaltung von Prozessen gehe. Der Grundgedanke hinter der Reform sei eine leistungsorientierte Budgetierung, um eine Kontrolle der Wirtschaftlichkeit in den niedersächsischen JVA’en im Gegensatz zur früheren Methode der Kameralistik zu gewährleisten.

Last but not least machte uns am Dienstag zur Mittagszeit schließlich noch der VNSB-Landesverbandsvorsitzende Willi-Bernhard Albers mit Neuigkeiten aus der Stufenvertretung seine Aufwartung.

Zudem wies er mit Nachdruck auf die Bedeutung des Landesgewerkschaftstages in Celle am 29. September 2011 sowie seine Hoffnung auf eine hohe Teilnehmerzahl aus den Reihen des Ortsverbands Emsland/Ostfriesland hin, und unterstrich in dem Zusammenhang noch einmal die dort zum Tragen kommenden Forderungen, z.B.
- zusätzliches Personal für zusätzliche Aufgaben
- Zahlung von Sonderzuwendungen (amtsangemessene Alimentation)
- Hebungsmodell (Schaffung von Beförderungsmöglichkeiten nach A13 m.Z. im Justizvollzug)  etc.

Auch lenkte er das Augenmerk noch einmal zurück auf bereits erreichte Ziele, wie
- die sichere Übernahme der Anwärterinnen und Anwärter im Justizvollzug
- die Beibehaltung der besonderen Altersgrenze nach § 116 NBG ohne Minderung der Bezüge
- die Nichtänderung der wöchentlichen Arbeitszeit etc.,
und machte dadurch erneut deutlich, wie wichtig und auch erfolgsversprechend engagierte Gewerkschaftsarbeit ist.

Zeit für Erläuterungen wurde zu guter Letzt noch der Vorstellung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines neuen Konzepts für die Dienstpostenbewertung eingeräumt, bevor nach zwei abwechslungsreichen Seminar-Tagen schließlich der wohlverdiente Feierabend eingeläutet wurde.

Die Lehrgangsteilnehmer bedanken sich herzlich bei allen Dozenten für die kurzweiligen und informativen Tage, und freuen sich schon auf die nächste Veranstaltung! 



Mit kollegialen Grüßen
Kathrin Köbbe
(Beauftragte für die Öffentlichkeitsarbeit)