Grußwort
des Niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann
anlässlich der Veranstaltung des VNSB am 22.08.2009

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!


Sehr geehrte Damen und Herren,

Für mich, lieber Herr Albers, ist es eine Premiere: Im Gegensatz zu unserem Ministerpräsidenten bin ich das erste Mal auf der Großveranstaltung des VNSB, und ich muss sagen, dass ich schon jetzt von Organisation und Stimmung, von der Art und Weise, wie die Forderungen des Verbandes vorgetragen und inhaltlich eingebettet sind, sehr beeindruckt bin. Rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben den Weg nach Oldenburg selbst an einem Samstag nicht gescheut, für die meisten ist dies ein arbeitsfreier Tag. Man spürt geradezu die Kraft, das Selbstbewusstsein und den Stolz, ebenso wie das Engagement und die Leidenschaft der Bediensteten für den niedersächsischen Vollzug. Auch ich bin stolz, für den Justizvollzug verantwortlich zu sein und ihn mitgestalten zu können. Die ersten 1 ½ Jahre meiner Amtszeit haben mir ganz deutlich gezeigt: Der Justizvollzug in Niedersachsen ist kein fünftes Rad am Wagen der Justiz,
sondern – wie Herr Albers es formuliert hat – ein „Antriebsrad“. Anders gesagt: er setzt bundesweit Maßstäbe für Qualitätsstandards und ist wegweisend für zukunftsfähige Konzepte und Ent-wicklungen. Dies gilt beispielsweise

• für die Modernisierung der Vollzugsverwaltung – Nieder-sachsen hatte als erstes Bundesland weitreichend dienst-rechtliche Befugnisse auf die Anstalten übertra¬gen,

• für die Gefängnisneubauten in Oldenburg, Sehnde und Rosdorf, die häufig von Fachleuten aus dem In- und Ausland besichtigt werden,

• für das Behandlungsprogramm für Sexualstraftäter (BPS), das in Niedersach¬sen entwickelt wurde und jetzt nahezu in allen Bundesländern eingesetzt wird,

• für die niedersächsi¬schen Konzepte der Personalentwick-lung. Hier ist neben dem Gesundheitszentrum mit dem Kri-seninterventionsteam - ebenfalls ein „Exportschlager“ - unsere Führungsakademie hervorzuheben, in der regelmäßig auch andere Bundesländer ihren Führungskräftenachwuchs im Justizvollzug ausbilden lassen.

Also: Der Justizvollzug in Niedersachsen ist gut aufgestellt und mit der geplanten mehrstufigen Neuorganisation der Vollzugslandschaft gut auf prognostizierbare Belegungsentwicklungen und verbesserte Unterbringungsstandards vorbereitet.

All das geht nur mit gutem Personal. Personal, das gut ausgewählt und ausgebildet ist, das Wertschätzung erfährt und Förderung, das Verantwortung übernehmen darf und das Gestaltungsmöglichkeiten hat. Das Personal ist das wichtigste Kapital eines jeden Unternehmens. Und dies gilt auch und ganz besonders für den Justizvollzug.
Unser Ministerpräsident hat bereits deutlich gemacht, dass die Landesregierung in den letzten Jahren viele Forderungen des VNSB Schritt für Schritt trotz aller finanzpolitischen Probleme verwirklicht hat und wir dies mit dem Haushalt 2010 fortsetzen werden.
Ich freue mich sehr, dass Sie, lieber Herr Albers, bei Ihren Forderungen nicht nur den Blick auf das Personal gerichtet haben, sondern auch Verbesserungen anstreben, die in erster Linie der Resozialisierung und sozialen Integration der Gefangenen dienen: Der Ausbau der Sozialtherapie, ein besseres Übergangsmanagement und gezieltere Entlassungsvorbereitung. Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten Jahren auch hier gemeinsam einiges erreichen werden.

Warum liegt mir die Sozialtherapie und die soziale Integration der Gefangenen so am Herzen? Weil Resozialisierung und Wieder-eingliederung in die Gesellschaft Aufgabe und Ziel des Strafvoll-zugs sind und weil nur ganz wenige Gefangene für immer hinter Gittern und die allermeisten nach kurzer Zeit wieder unsere Nachbarn sind (Hin¬weis auf Herrn Koop). Weil wir alles in unserer Kraft Stehende tun müssen, um diese Men¬schen auf Wege zu führen, die nicht erneut in die Kriminalität und in unsere Justizvoll¬zugs¬anstalten führen. Dafür sind wir, dafür sind Sie da! Es ist verständlich und selbst¬ver¬ständlich, dass wir darauf achten, dass es auch uns persönlich gut geht und unsere Leistung anerkannt und angemessen honoriert wird. Genauso selbstverständlich muss es sein, dass wir uns stets unseres Auftrags bewusst sind, die Gefangenen nicht aus dem Auge verlieren (und dies nicht nur aus Sicherheitsgründen!), mit ihnen im Gespräch bleiben und sie trotz all ihrer Vorbelastungen in ih-ren menschlichen Bedürf¬nissen nach Kommunikation, Zuwendung und Achtung wahrnehmen. Wer Gefangenen lieber aus dem Wege als auf sie zugeht, sollte sich selbstkritisch überprüfen, ob er den Anforderungen des Justizvollzugs gerecht werden kann. Ich weiß, dass die allermeisten Bediensteten ein hervorragendes Händchen im Umgang mit Gefangenen haben, die erforderliche Autorität und Distanz ausstrahlen und zugleich kompetente und zuge¬wandte Ansprechpartner sind. Ich verkenne aber auch nicht, dass Aufgabenvielfalt und komplexe Verwaltungsabläufe insbesondere in großen Anstalten gelegentlich zum Rückzug aus dem unmittelbaren Gefangenen-kontakt verführen. Deshalb bitte ich Sie, ein besonderes Augen-merk auf die Kommunikation in Ihrem jeweiligen Verantwor-tungsbereich zu richten und gegebenenfalls auch zum Thema Ih-rer Bespre¬chungen zu machen. Die Gefangenen möglichst gut zu kennen und einschätzen zu können, ist auch ein Beitrag zur Si-cherheit in unseren Anstalten.

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit im Justizvollzug und für die gute Zusammenarbeit, die ich immer wieder auf allen Ebenen spüre. Ich wünsche Ihnen einen anregenden und vergnüglichen Tag hier in Oldenburg!