Der Justizvollzug soll für Ärzte attraktiver werden

Busemann und Albers: „Mehr Geld für Mediziner in der Justiz“

Ärztinnen und Ärzte, die hauptamtlich im Strafvollzug für die Behandlung von Gefangenen tätig werden, sollen mehr Geld bekommen. Dafür haben sich der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann und der Vorstandsvorsitzende des Verbandes niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter (VNSB) Willi-Bernhard Albers ausgesprochen. „Angesichts eines sich abzeichnenden allgemeinen Mangels an Ärzten muss der Justizvollzug auch gegenüber anderen öffentlichen Arbeitgebern attraktiv bleiben“, waren sich Busemann und Albers nach einem Gespräch im Niedersächsischen Landtag einig.

Der Justizminister verwies auf einen Beschluss der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (JuMiKo) vom vergangenen Jahr, der an die Finanzministerkonferenz weitergeleitet worden sei. Auch der VNSB und die Vereinigung der Leiter und Leiterinnen der Einrichtungen des Niedersächsischen Justizvollzuges hatten eine entsprechende Eingabe an den Landtag gemacht. „Danach sollen die Ärztinnen und Ärzte im Justizvollzug in den Tarifvertrag für Ärzte einbezogen werden. Den Ländern soll zudem eine Möglichkeit zu Sonderregelungen gegeben werden“, sagte Busemann. Der Niedersächsische Finanzminister habe das Anliegen aufgegriffen und an die Tarifgemeinschaft deutscher Länder weitergeleitet. „Eine gute Möglichkeit, Ärztinnen und Ärzte für die Arbeit im Justizvollzug zu interessieren, bietet auch die Verbeamtung. Das ist gerade für jüngere Berberinnen und Bewerber attraktiv“, sagte Albers.

Ärztinnen und Ärzte im Justizvollzug sollten nicht schlechter gestellt sein als ihre Berufskollegen an öffentlichen Krankenhäusern. „Wir sind gesetzlich verpflichtet, eine umfassende Gesundheitsfürsorge für die Gefangenen sicherzustellen. Müssten wir dafür immer mehr medizinisches Personal auf Honorarbasis einsetzen, käme uns das wegen der hohen Stundensätze teurer als eine bessere tarifliche Regelung für unsere hauptamtlichen Mitarbeiter“, erklärte Busemann. Die besondere Patientenklientel und die damit verbundenen Sicherheitsanforderungen erforderten nicht nur medizinisches Wissen, sondern auch spezielle Kenntnisse, betonte Albers. „Das ist aber nicht zum Niedrigpreis zu haben“, machte der Verbandsvorsitzende deutlich.