Verbandsvorstandssitzung mit den Ortsverbandsvorsitzenden und Schatzmeistern der Ortsverbände am 14.04.2005 in Achim
Verbandsvorstandssitzung mit den Ortsverbandsvorsitzenden und Schatzmeistern der Ortsverbände am 14.04.2005 in Achim.

Achim:  Der Saal „Hamburg“ in Gieschen´s Hotel ist prall gefüllt, als der VNSB - Landesvorsitzende Willi-Bernhard Albers die Sitzung der Ortverbandsvorsitzenden und Schatzmeister mit den Ortsverbandsvorsitzenden und Schatzmeistern pünktlich um 9:00 Uhr eröffnet. Besonders erfreulich: sämtliche Ortsverbände sind vertreten!

Vor seinen Redebeiträgen gibt Kollege Albers den hospitierenden Vorstandsbewerbern Klaus Peter Stein-Spitczok v. Brisinski (JA Hameln), Rüdiger Giermann (JVA Hannover) und Michael Haustein (JVA Uelzen) Gelegenheit, sich selbst und ihre gewerkschaftlichen Absichten in kurzen Statements vorzustellen. Sie werden sich beim Landesgewerkschaftstag des VNSB im Oktober in Hameln zur Wahl für den Landesverbandsvorstand stellen. Kollege Albers gibt bekannt, dass sowohl Claudia Heil, Günther Noethen, Martin Kalt als auch er sich wieder der Wahl stellen werden.

Von der SIGNAL IDUNA, dem Kooperationspartner des VNSB, informiert Herr Burkhard Steins die Sitzungsteilnehmer über die jüngsten Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit zwischen VNSB und der SIGNAL IDUNA. Hier ist insbesondere die seit Anfang des Jahres bestehende Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte und Beamtinnen, die noch nicht Lebzeitbeamte sind, hervor zu heben. Die SIGNAL IDUNA ist an diesem Tag mit sechs Mitarbeitern vor Ort, um sich den Fragen der Kolleginnen und Kollegen zu stellen und die Zusammenarbeit zu intensivieren. Einzelgespräche werden während der gesamten Veranstaltung geführt.

Willi-Bernhard Albers erläuterte dann die aktuell wichtigsten, Maßnahmen des Landesvorstandes, wie die Realisierung des Praxisaufstieg, dessen Konzept bereits der Justizministerin und dem Justizministerium vorliegt. Die Ausschöpfung der Stellenobergrenzen, die, in diesen Tagen bestätigte Übernahme der Anwärter/-innen und die Teilnahme der VNSB - Spitze an einer Arbeitsgruppe im MJ, zur Verbesserung der Beförderungsstruktur im Nds. Justizvollzug.
     
Die Fertigstellung der Mustervordrucke für den Widerspruch gegen den Wegfall des „Weihnachtsgeldes“ stünde kurz vor ihrem Abschluss und könne demnächst ins Internet gestellt werden. (Anm.: das ist inzwischen schon erledigt). Weiterhin gibt Kollege Albers bekannt, dass die Wahl der Angestelltenvertreter für den HPR wiederholt werden muss. Kollege Peter Gronde wird wieder einstimmig zum Spitzenkandidaten des VNSB nominiert.

Der Leiter des Personalreferates im MJ, Herr J. Schmidt, stattet der Veranstaltung einen Besuch ab und berichtet in einem ausführlichen, Power-Point gestützten Vortrag über Stand und Planung der Sach- und Personalkostenbudgetierung. Dabei geht er auf die Landeshaushaltsordnung (LHO) und Formen der Haushaltsführung ein, stellt Unterschiede zwischen der herkömmlichen, kameralistischen Titelwirtschaft und der neueren Budgetierung heraus und gibt Erläuterungen zur Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR) und zur Leistungsorientierte Haushaltsführung Niedersachen(LoHN). Auch die Themen Controlling, Berichtswesen und Benchmarking fehlen in seinem Vortrag nicht. Nach seinen Ausführungen stellt sich Herr Schmidt den Fragen der Versammlung.

Kollege Detlev Litzki berichtet über die gelaufenen Personalräteschulungen. Die letzten wurden in der JA Hameln durchgeführt, um den Teilnehmern, aber auch dem Schulungsteam einmal eine andere Umgebung als die von Fassberg bieten zu können. Der Nachteil in Hameln besteht in der Begrenzung der Teilnehmerzahl auf 21. Kollege Litzki gibt bekannt, dass bei der nächsten PR-Schulung Herr Janke vom Ministerium über LOHN referieren wird. Aus dem Teilnehmerkreis kommt der Vorschlag, in der nächsten Schulung beim Thema LOHN mehr in die Tiefe zu gehen und Schnittstellen zu Vollzug und Ministerium herauszuarbeiten. Als weiteres wichtiges Thema wird die Frage der Mitbestimmung bei den neuen 1-€-Job`s benannt. Abschließend gibt Kollege Litzki bekannt, dass für das nächste Jahr eine große Schulung für ca. 40 Teilnehmer geplant ist – auch zum Ausgleich dafür, dass in diesem Jahr keine 2. Schulung wie sonst üblich angeboten wird.     

Kollegin Claudia Heil gibt einen kurzen Bericht zur Dienstkleidung. Die Ergebnisauswertung der Befragung der Personalräte läuft zwar noch; bereits jetzt kann aber festgestellt werden, dass die Idee zur Anschaffung von Schirmmütze und Polo-Shirt auf große Zustimmung stößt. Die bei den Bediensteten beliebten Jeans und Lederjacken werden voraussichtlich (nur) über die Polizei zu beschaffen sein.

Kollege Martin Kalt beginnt jetzt mit der Anschaffung der Kalender für 2006. Aus dem Teilnehmerkreis wird der zusätzliche Wunsch nach einem Kugelschreiber pro Verbandsmitglied  deutlich und der Kooperationspartner, die Signal-Iduna, bietet sich an, bei der Erfüllung dieses Wunsches behilflich zu sein. Abschließend berichtet Kollege Kalt über die Anschaffung eines leistungsstarken und zeitgemäßen Farbkopieres, der vieles weiter verbessern, aber auch vereinfachen wird und der selbstverständlich auch für Zwecke der Ortsverbände genutzt werden soll.

Kollege Christian Weiß berichtet über die geplanten Satzungsänderungen, die auf dem Landesgewerkschaftstag im Oktober d.J. vollzogen werden können. Der Änderungsentwurf sieht eine erhebliche Vereinfachung der Satzung und auch der Wahlordnung vor, was allein schon die Reduktion der Seitenzahl der Satzung von 12 auf 8 belegt. Entsprechende Kopien werden an die Teilnehmer verteilt, damit sich die einzelnen Ortsverbände ein Meinungsbild erstellen können. Kollege Weiß bittet um rechtzeitige Rückmeldungen von der Basis möglichst bis Ende Mai 05, damit nicht erst auf dem Landesgewerkschaftstag nachvollziehbare Beanstandungen geäußert werden.

Kollege Uwe Oelkers , kommissarischer Landesschatzmeister, berichtet über die bisher von ihm geleistete Arbeit. Dabei wird deutlich, dass er auf dem besten Weg ist, die ganze Verwaltung der VNSB-Gelder und all dessen, was damit zu tun hat, auf einen hohen, professionellen Stand zu bringen. Allein die Ausstattung der Ortsverbände mit Disketten über sämtliche notwendigen und aktuellen Vorducke ist eine herausragende Leistung! Im Umkehrschluss sollten jetzt alle VNSB-Mitglieder und insbesondere die Ortsverbandsvorsitzenden und Schatzmeister um ständige Aktualisierung aller Daten wie Anschriften, Kontonummern etc. besonders bemüht sein. Zur Freude aller werden abschließend kleine Geschenke – die wir durch Einlösung von Werbepunkten beim dbb-Bund für das Werben neuer Mitglieder erhalten haben-  an die Ortsverbände verlost.

Gegen 15:00 Uhr beendet der Landesvorsitzende Willi-Bernhard Albers die gelungene, sehr informative Verbandsvorstandssitzung. Die große Zahl der angereisten Gewerkschaftsmitglieder, die Qualität der Beiträge und eine ausgeprägt aktive Zuhörerschaft sind abermals ein Beleg für das Engagement und die Stärke des VNSB!

Mit kollegialen Grüßen

Michael Haustein




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